von Ronald Lässig. Für die Berliner SPD geht beim bevorstehenden Europawahlkampf eine erstklassige Fachpolitikerin an den Start: Sylvia-Yvonne Kaufmann. Von März bis Oktober 1990 gehörte sie der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an, damals für die PDS. Als eine von 144 von der Volkskammer gewählten Mandatsträgern wurde sie am 3. Oktober 1990 Mitglied des Deutschen…
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BERLIN – Der Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Staatsbürgerschaft muss nach Ansicht des Berliner SPD-Landesorsitzenden Jan Stöß überarbeitet werden.“Der in den Koalitionsverhandlungen erzielte Kompromiss, dass für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder der Optionszwang abgeschafft wird, darf nicht weiter verwässert werden“, sagte Stöß gegenüber der Deutschen Presseagentur. Der vom Bundesinneminister vorgelegte Entwurf erfülle diese Bedinguengen…
Berlin (dpd-bb) – Anlässlich des 52. Jahrestages des Mauerbaus hat der DDR-Opfer-Hilfe e.V. an das Unrechtsregime in der DDR erinnert. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Wowereit (SPD) gedachten Vertreter des SED-Opferverbandes in der Kapelle der Versöhnung der Toten und Verletzten von Mauer und Stacheldraht. In der Gedenkstätte Berliner Mauer hatte der DDR-Opfer-Hilfe e.V. am Morgen…
Bundeskanzlerin Merkel ist nicht informiert, ob deutsche Behörden vom amerikanischen Geheimdienst abgehört wurden. Das geht aus dem ARD-Sommerinterview der CDU-Chefin hervor, das gestern Abend ausgestrahlt wurde. Merkel konnte vorherige Äußerungen ihrer Verbraucherschutzministerin Aigner (CSU) nicht erläutern, wonach deutsche Regierungskreise von den Amerikanern ausspioniert wurden. Forderungen an USA Die Bundesregierung will auch nach dem Besuch von…
Der geschäftsführende Schwuso-Landesvorstand der Berliner SPD hat am Vormittag seinen Rücktritt zum 24. Juni angekündigt. Zuvor hatten Anhänger vor allem die Kommunikation der Arbeitsgemeinschaft kritisiert. (Foto: SPD Berlin) Der geschäftsführende Schwuso-Landesvorstand der Berliner SPD hat überraschend seinen Rücktritt zum 24. Juni angekündigt. Damit stürzt die Arbeitsgemeinschaft, die sich für die Interessen von Schwulen…
Die SPD Berlin feierte am Abend den 150.Geburtstag der Partei. Mehrere Tausend Genossinnen und Genossen waren in die Kalkscheune im Zentrum der Hauptstadt gekommen. Die Partei hatte Bier und Würstchen spendiert. (Foto: Ronald Lässig) Feierlaune bei den Geburtstagsgästen der Berliner SPD. Im Innenhof der Kalkscheune bot sich die Möglichkeit, mit Politikern zwanglos…
LEIPZIG – Mit einem großen Festakt hat die SPD das 150-jährige Bestehen der deutschen Sozialdemokratie gefeiert. Damit soll an den langen Einsatz der Partei für Freiheit, Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit erinnert werden. Rund 1600 Gäste aus 80 Ländern nahmen an der Feier im Gewandhaus teil. Neben Frankreichs Präsident François Hollande waren noch neun weitere…
Ronald Lässig berichtet. Hamburg – Bei ihrer Rede auf dem Kirchentag hat Bundeskanzlerin Merkel den Vorbildcharakter der Energiewende betont. Kanzlerkandidat Steinbrück diskutierte über soziale Gerechtigkeit. Vor 2.500 Zuschauern forderte Steinbrück, dass mit Nahrungsmitteln nicht spekuliert werden dürfe. Bereits am Vormittag sprach unter anderem der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Er warnte vor einer Spaltung Europas.…
BERLIN – Tatjana Sterneberg, früher im Stasi-kontrollierten Interhotel “Stadt Berlin” tätig, ist wegen übler Nachrede unter Druck. Im Internet schwätzt die Vorstandsfrau des Vereins 17. Juni 53 im Video. Darin behauptet Sterneberg, auf Veranlassung des Journalisten Ronald Lässig seien DDR-Opfer von einer SPD-Veranstaltung gegen Rechts entfernt worden. Dabei ist Sternebergs Lebensgefährte Carl-Wolfgang Holzapfel wegen exakt…
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